Was ist Frontex? Veranstaltung am 27. Mai in Göttingen

Was ist FRONTEX? Das Migrationsregime der EU und Perspektiven des transnationalen Widerstandes
Veranstaltung am Dienstag | 27. Mai 2008 | um 20 Uhr im T-Keller | Geismarlandstraße 19 | Göttingen

„Während überall die Zahl der Migrant_innen und Flüchtlinge steigt, schafft sich die Europäische Union ein immer restriktiveres Grenzregime, um Migration nach ihren eigenen Interessen zu begrenzen, zu kontrollieren und zu “managen”. Das Ergebnis ist gewaltsamer Ausschluss von Migrant_innen und Flüchtlingen: Tausende Menschen sterben jedes Jahr vor den Mauern der Festung Europa, in der Wüste, im Mittelmeer oder im Atlantik. Massenhafte Abschiebungen werden forciert. Millionen Menschen sind als illegalisierte Migrant_innen und Asylsuchende ihrer fundamentalen Menschenrechte und Arbeiter_innenrechte beraubt. FRONTEX, die “Europäische Grenzagentur” spielt eine verhängnisvolle Schlüsselrolle in diesem rassistischen europäischen Grenzregime und hat seit ihrer Gründung 2005 rasch wachsende Bedeutung und Geldmittel erlangt.“
(Aus dem Aufruf „Shut down Frontex“ zur Belagerung der Frontex-Zentrale in Warschau am 6. Juni 2008)

Nicht erst seit der Einrichtung der „Genzschutzagentur“ FRONTEX vor drei Jahren hat sich das Grenzregime der EU grundlegend gewandelt. Bereits seit Beginn des Schengen-Prozess vor 20 Jahren befinden sich die EU-Grenzen im stetigen Umbau. Dem Abbau der Grenzen im Inneren, der den ungehinderten Warenverkehr gewährleisten soll, steht die Aufrüstung und Vorverlagerung der Aussengrenzen zur Seite. Mit dem derzeitigen Ausbau der sog. Grenzschutzagentur FRONTEX tritt die Abschottung gegen die weltweiten Migrationsbewegungen in eine neue Dimension ein: Ein weitläufiges Netz von Beobachtungsposten wird als Frühwarnsystem gegen Migrant_innen eingerichtet. Mit gemeinsamen Operationen von Polizei und Militär verschiedener EU-Länder an den Aussengrenzen sollen Flüchtlinge und Migrant_innen schon weit vor den EU-Grenzen gestoppt werden. Für die Aufgegriffenen stehen in sog. sicheren Drittstaaten neue Internierungs-Lager bereit. FRONTEX steht als Koordinierungszentrale an der Spitze dieser neuen Maßnahmen und Institutionen. Nach ersten großangelegten polizeilich-militärischen Aktionen in den vergangenen Jahren gehen die Pläne für die Zukunft noch weiter. Die Agentur soll in diesem Jahr mit eigenen Eingreiftruppen - den Rapid Border Intervention Teams (Rabits) - ausgestattet werden und sie soll die Koordination gemeinsamer europäischer Charter-Abschiebungen übernehmen.

Die „Europäisierung“ des Grenz- und Abschieberegimes hat verheerende Folgen: Die Zahl der Asylantragssteller_innen ist mittlwerweile gegen Null gesunken. Die Militarisierung der Aussengrenzen führt dazu, dass die Fluchtrouten immer länger und gefährlicher werden. Besonders dramatisch ist die Lage im Süden der EU, wo Mittelmeer und Atlantik die Grenze zwischen den Kontinenten Europa und Afrika bilden. Tausende Flüchtlinge und Migrant_innen versuchen die gefährliche Überfahrt - wie viele von ihnen auf dem Meer ertrinken, verdursten oder Opfer von Gewalttaten werden, kann nur geschätzt werden. Allein die spanischen Behörden gehen davon aus, dass im Jahr 2006 und nur vor den Kanaren rund 6000 Menschen gestorben sind. Die EU-Institutionen wie Frontex sind dabei jeder demokratischen Kontrolle entzogen und die tödliche Abschottungspolitik wird mit der Vor-Verlagerung zunehmend unsichtbar.

Ein Netzwerk antirassistischer Gruppen hat deshalb in diesem Jahr eine „transnationale Aktionskette“ gestartet. Von Nordafrika bis in die nördlichen EU-Länder finden Aktionen und Konferenzen gegen das EU-Migrationsregime und für globale Bewegungsfreihet statt. Stationen in der Aktionskette sind das Antirassistische Camp vom 16. bis 24. August in Hamburg (siehe Kasten) und die Protestbelagerung der Frontex-Zentrale in Warschau am 6. Juni.

Auf der Veranstaltung am 27.5. in Göttingen werden Aktivisten der Karawane München einen Einblick geben in die Entstehung, Entwicklung und Bedeutung von FRONTEX und den Perspektiven des transnationalen antirassistischen Widerstandes nachspüren.

Infos zu Frontex und den geplanten Protesten gibt es auf den folgenden Internet-Seiten:

frontex.antira.info | noborder.org | borderline-europe.de. Im Buchladen Rote Straße liegt zudem eine lesenswerte Broschüre mit dem passenden Titel „Was ist Frontex?“ aus.


antirassistisch campen 2008
in hamburg vom 16. bis 24. august

Anknüpfend an die antirassistischen Camps der vergangenen Jahre und an den Migrations-Aktionstag während der Proteste gegen den G8-Gipfel 2007, wird es in diesem Jahr ein Antira-Camp in Hamburg geben. Ein aufregendes Camp-Erlebnis versprechen nicht nur die bisher geplanten Aktionen (Blockade eines Frontex-Übungsplatzes in Lübeck und Flughafen-Blockade gegen Charter-Abschiebungen) sondern auch die Tatsache, dass zur gleichen Zeit in Hamburg das erste Klima-Camp stattfinden wird. Wir werden auf der Veranstaltung über die Vorbereitungen zu den Camps berichten und die Göttinger „Camp-Ag in Gründung“ vorstellen. Infos gibt es bereits auf der Seite: www.papiere-für-alle.org/camp08

Das Gründungstreffen der Camp-AG wird am Dienstag, 3. Juni 2008, um 20 Uhr im Juzi, Bürgerstraße, stattfinden!